Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht: Eine Abhandlung am Beispiel des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes
In: Schriften zum Umweltrecht v.177
Die Arbeit nimmt die der Trianel-Entscheidung des EuGH folgende Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) zum Anlass, den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im Umweltrecht zu behandeln. Die Autorin untersucht neben dem europarechtlichen Hintergrund auch das nationale Recht, um dieses dogmatisch stimmig europarechtskonform fortzuschreiben. Sie entwickelt am Beispiel der unterlassenen bzw. fehlerhaften UVP ein eigenes Rechtsschutzkonzept für die Individualklage und die Verbandsklage, das sie auf andere Verfahrensfehler überträgt. Dabei greift sie auf die Figuren des absoluten und relativen Verfahrensrechts zurück, denen sie ein neues dogmatisches Fundament gibt, um die bereits im nationalen Recht bestehenden Brüche zu beheben und dabei den europarechtlichen Anforderungen gerecht zu werden. Am Ende der Arbeit steht ein Reformvorschlag für das UmwRG, der die gewonnenen Erkenntnisse umsetzt. Inhaltsverzeichnis Teil 1: EinleitungTeil 2: Dogmatische Grundlagen zum Rechtsschutz bei VerfahrensfehlernDer Stellenwert des Verwaltungsverfahrens. Spannungsfeld zwischen der traditionell dienenden Funktion des Verwaltungsverfahrens und der Stärkung des Verfahrensgedankens durch das Europarecht – Klassifizierung der Verfahrensrechte im Hinblick auf den subjektiven Rechtsschutz – Absolute Verfahrensrechte – Relative Verfahrensrechte – Verfahrensartfehler – Die Sonderstellung des enteignungsrechtlich Betroffenen – Die Regelung des 46 VwVfG – Europarechtliche Vorgaben im Umgang mit Verfahrensfehlern – FazitTeil 3: Die Einklagbarkeit der unterlassenen oder fehlerhaften UVPEntwicklung eines Verfahrensfehlermodells am Beispiel der UVP – Streit um die Einordnung der UVP als reines Verfahrensrecht oder Rechtsinstitut mit materiell-rechtlichem Gehalt – Meinungsstand in der Rechtsprechung vor Erlass des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zum Rechtsschutz bei
